AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Contentberry GmbH
Im Folgenden finden Sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der
Contentberry GmbH (nachfolgend "Contentberry")
vertreten durch den Geschäftsführer Artem Yakhontov
Gerhofstraße 10-12, 20354 Hamburg
Telefon: +49 (40) 413615430
Telefax: +49 (40) 413615438
Internet: http://www.contentberry.com
E-Mail: info@contentberry.com
Handelsregister: Amtsgericht Hamburg HRB 98135
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE251608846
Diese AGB regeln die Bedingungen und Voraussetzungen, unter denen Sie die von Contentberry angebotenen Produkte, insbesondere Klingeltöne für Mobiltelefone, (nachfolgend "Produkte") erwerben können. Durch die kostenpflichtige Bestellung eines Produkts (ab 0,99 €) über die Mobilfunk-Servicetelefonnummer 22300 für zurzeit 0,99 €/min erklären Sie sich mit den nachstehend aufgeführten Nutzungsbedingungen und ihrer Geltung für den jeweiligen Vertrag einverstanden.
1. Beschreibung des Serviceangebots
Contentberry bietet verschiedene Produkte für Mobiltelefone als kostenpflichtigen Einzel-Download an, insbesondere polyphone Klingeltöne und "fun sounds". Dem Nutzer steht für die Bestellung dieser Produkte unter der vom Mobiltelefon erreichbaren Mobilfunk-Servicetelefonnummer 22300 für zurzeit 0,99 €/min ein menügesteuertes Telefonportal ("Portal") zur Verfügung. Je bestelltem Produkt fallen weitere Kosten ab 0,99 € an. Nach der Bestellung erhält der Nutzer einen Download-Link per SMS zugesendet, über den er sich das bestellte Produkt auf sein Mobiltelefon herunterladen kann. Hierfür fallen zusätzlich Datenübertragungsgebühren an, deren Höhe abhängig ist vom jeweiligen Mobilfunktarif des Nutzers.
2. Vertragsschluss
Mit der Bestellung eines Produktes über das Portal von Contentberry gibt der Nutzer ein bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages über den Kauf des ausgewählten Produktes zum jeweils mitgeteilten Preis ab. Durch Bereitstellung des Produkts für den Nutzer zum Abruf und die Versendung des entsprechenden Download-Links an den Nutzer nimmt Contentberry dieses Angebot an, so dass zwischen Contentberry und dem Nutzer ein rechtskräftiger Vertrag zustande kommt.
3. Pflichten und Rechte des Nutzers
a) Der Nutzer ist verpflichtet, vor der Bestellung eines Produktes zu überprüfen, ob das Mobiltelefon, auf das das bestellte Produkt übertragen werden soll, die technischen Voraussetzungen erfüllt, die zur Übertragung und zur Nutzung des Produkts erforderlich sind. Das Mobiltelefon des Nutzers muss insbesondere in der Lage, d. h. entsprechend konfiguriert sein, über eine WAP/GPRS-Verbindung Daten herunterladen sowie bestimmte Tonformate wie z. B. mp3 abspielen zu können. Contentberry ist nicht verpflichtet, dies vor Vertragsabschluss sicherzustellen. Bei diesbezüglichen Zweifeln sollte sich der Nutzer mit seinem Mobilfunkanbieter bzw. dem Hersteller seines Mobiltelefons in Verbindung setzen. Rein informatorisch und ohne Anspruch auf Richtigkeit und Vollständigkeit stellt Contentberry auf der Webseite www.good2ring.de unter dem Menüpunkt "Support" Hinweise zur Verfügung, mit welchen Mobiltelefonen die von Contentberry angebotenen Produkte genutzt werden können.
b) Der Nutzer ist zur Mitwirkung verpflichtet, das von Contentberry für ihn bereitgestellte Produkt durch Aktivierung des zugesandten Download-Links auf sein Handy zu übertragen.
c) Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen der Vertragsbeziehung zu Contentberry keine Inhalte oder sonstigen Materialien an Contentberry per SMS, E-Mail oder sonstige Wege zu senden, die Viren, so genannte "Trojanische Pferde" oder sonstige schädliche Programme enthalten.
d) Alle von Contentberry angebotenen Produkte sind urheberrechtlich und gegebenenfalls durch sonstige gewerbliche Schutzrechte geschützt. Der Nutzer ist daher grundsätzlich nur berechtigt, das bestellte Produkt auf dem Mobiltelefon zu speichern, dessen Mobilfunkrufnummer er in der Bestellung angegeben hat. Ihm wird insbesondere kein Recht eingeräumt, das Produkt zu vervielfältigen (z.B. es auf anderen Mobiltelefonen oder sonstigen Datenträgern zu speichern) oder Dritten zugänglich zu machen. Gesetzliche Ausnahmevorschriften, die ihm eine entsprechende Nutzung ermöglichen, bleiben hiervon unberührt. Ebenfalls ist es grundsätzlich unzulässig, das bestellte Produkt weiter zu bearbeiten.
e) Dem Nutzer ist ausschließlich die private Nutzung der Produkte erlaubt. Die Produkte dürfen ohne vorherige ausdrückliche Zustimmung der Rechteinhaber nicht kommerziell genutzt werden.
4. Zahlung
Das jeweilige Entgelt für das bestellte Produkt wird bei Nutzern mit Mobilfunk-Laufzeitverträgen über die Rechnung des jeweiligen Mobilfunk-Netzbetreibers bzw. Service-Providers des Nutzers abgerechnet. Bei Nutzern mit Mobilfunk-Guthabenkarten (so genannte "Pre-Paid-Karten") erfolgt der Abzug direkt vom Guthaben. Contentberry ist zu Zwecken des Einzugs der Entgeltforderungen gegen den Nutzer berechtigt, an seinen technischen Dienstleister dtms GmbH bzw. dieser an den jeweiligen Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Providers des Nutzers abzutreten.
5. Gewährleistungsausschluss und Haftungsbeschränkung
a) Contentberry wird sich stets bemühen, die bestellten Produkte dem Kunden möglichst schnell zur Verfügung zu stellen. Da Contentberry dafür aber Leistungen Dritter in Anspruch nehmen muss, auf deren störungsfreie Verfügbarkeit sie im Regelfall keinen Einfluss hat, übernimmt sie keine Gewähr für eine verzögerungsfreie Übermittlung der bestellten Produkte, es sei denn, die Verzögerung beruht auf einem von Contentberry zu vertretenen Umstand.
b) Contentberry haftet nicht für eine zeitweilige oder dauerhafte Unterbrechung der Datenübertragung an die Mobiltelefone der Nutzer, soweit diese nicht auf einem von Contentberry zu vertretenden Umstand beruhen. Contentberry übernimmt auch keine Gewühr für die ständige Verfügbarkeit ihrer Dienste.
c) Contentberry haftet in jedem Fall unbeschränkt nach dem Produkthaftungsgesetz, für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Haftung für Schäden aus der Verletzung einer Garantie ist unbeschränkt.
d) Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf (sog. "Kardinalpflichten"), die nur auf einfacher Fahrlässigkeit beruht, haftet Contentberry beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
e) Außer in den ausdrücklich bestimmten Fällen haftet Contentberry nicht für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden.
f) Soweit die Haftung von Contentberry nach den vorstehenden Absätzen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung ihrer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
6. Datennutzung und Datenschutz
a) Damit dem Nutzer ein besserer Service angeboten werden kann, sammelt und analysiert Contentberry Daten. Durch den Vertragsabschluss gemäß dieser Nutzungsbedingungen erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten (wie z.B. Name, Vorname, Mobilfunknummer) von Contentberry auch an Partnerunternehmen weitergegeben werden können, nämlich an technische Dienstleister Contentberrys sowie an den Mobilfunkbetreiber des Nutzers, soweit dies im Rahmen der Vertragsabwicklung (z.B. zur Abrechnung der entgeltpflichtigen Leistungen) erforderlich ist.
b) Der Nutzer erklärt sich weiterhin ausdrücklich damit einverstanden, dass Contentberry sowie deren Kooperations- oder Werbepartner ihm regelmäßig SMS, MMS, oder Mitteilungen in anderer Form über Produkte und Dienste zusenden, die nach Meinung Contentberry für den Nutzer von Interesse sind.
c) Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, sein Einverständnis zur oben beschriebenen Nutzung seiner Daten durch Contentberry für zukünftige Nutzungen zu widerrufen. Der Widerruf ist unter Angabe der Mobilfunknummer per E-Mail an info@contentberry.com oder per Brief an die Contentberry GmbH, Gerhofstraße 10-12, 20354 Hamburg, zu richten.
7. Widerrufsbelehrung
a) Der Nutzer kann seine auf den Vertragsschluss gerichtete Willenserklärung (Bestellung von Produkten) innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen gegenüber der Contentberry GmbH, Gerhofstraße 10-12, 20354 Hamburg, oder per E-Mail an info@contentberry.com widerrufen. Die Frist beginnt mit der Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an Contentberry.
b) Im Falle eines wirksamem Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen wechselseitig zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen, Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Nutzer uns insoweit angemessenen Wertersatz leisten. Sollte die Rückgewähr der empfangenen Leistung oder die Herausgabe der Nutzungen nicht möglich sein, ist ein angemessener Wertersatz zu leisten.
c) Das Widerrufsrecht nach Ziffer 7. a. erlischt gemäß § 312d Absatz 3 Nr. 2 BGB, wenn Contentberry mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Aktivierung des Download-Links).